Volltextveröffentlichungen (12)

• lexetius.com
• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Patentfähigkeit betreffend einen mit Schnürsenkeln oder Kabeln gebundenen Sportschuh im Falle der Fixierung der Bindung durch eine Feststelleinrichtung oder einen Blockierer

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  EPÜ Art. 56
  Patentfähigkeit betreffend einen mit Schnürsenkeln oder Kabeln gebundenen Sportschuh im Falle der Fixierung der Bindung durch eine Feststelleinrichtung oder einen Blockierer

• rechtsportal.de
• rechtsportal.de
• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Patentrecht - Patentnichtigkeitssache

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Keine Patentfähigkeit von Sportschuh mit Blockiersystem für die Bindung

Verfahrensgang

• BPatG, 14.10.2010 - 2 Ni 3/09
• BGH, 09.10.2012 - X ZR 2/11

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 20.12.2011 - X ZB 6/10

  Installiereinrichtung II

  Auszug aus BGH, 09.10.2012 - X ZR 2/11

  d) Für einen solchen Sportschuh, der eine Verstauungstasche und einen Blockierer aufweist, lag für den Fachmann schon aus der Konstruktion des Schuhs heraus auch ohne ausdrücklichen Hinweis im Stand der Technik (vgl. BGH, Beschluss vom 20. Dezember 2011 - X ZB 6/10, GRUR 2012, 378 - Installiereinrichtung II) die Überlegung nahe, die Tasche so zu dimensionieren, dass darin nur die Schlingen und Enden der Schnürsenkel Platz finden oder zudem auch der Blockierer.
• BGH, 29.09.2011 - X ZR 109/08

  Sensoranordnung

  Auszug aus BGH, 09.10.2012 - X ZR 2/11

  Hinsichtlich der Gegenstände der Unteransprüche ist eine eigene erfinderische Leistung weder geltend gemacht noch sonst ersichtlich (BGH, Urteil vom 29. September 2011 - X ZR 109/08, GRUR 2012, 149 - Sensoranordnung).